Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (umgangssprachlich auch deutsches Grundgesetz; allgemein abgekürzt GG, seltener auch GrundG) ist als geltende „Verfassung der Deutschen“ die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Das deutsche Wort Grundgesetz kam zuerst im 17. Jahrhundert auf und gilt unter Sprachwissenschaftlern als Lehnübersetzung des in der lateinischen Rechtssprache geprägten lex fundamentalis als „(staats-)grundlegendes Gesetz“.

Isa Mülders: „Die eingepreiste Menschenwürde“ – Zur Berechnung des Existenzminimums

Am Do, 28. Juli 2016, ging es um die Entscheidung des BVerG – Urteil vom 09.02.2010 und den Beschluss des BVerfGs vom 23.04.2014:

  1. Es bleibt, dass das BVerG die „blutleeren“ Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz („Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher gewalt“ und Artikel 20, Abs.1 GG („Die Bundesrepublik Deutschland ist ein sozialer und demokratischer Bundesstaat“) mit Leben erfüllt hat. (mehr …)
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