Isa Mülders: „Die eingepreiste Menschenwürde“ – Zur Berechnung des Existenzminimums

Am Do, 28. Juli 2016, ging es um die Entscheidung des BVerG – Urteil vom 09.02.2010 und den Beschluss des BVerfGs vom 23.04.2014:

  1. Es bleibt, dass das BVerG die „blutleeren“ Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz („Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher gewalt“ und Artikel 20, Abs.1 GG („Die Bundesrepublik Deutschland ist ein sozialer und demokratischer Bundesstaat“) mit Leben erfüllt hat. „Isa Mülders: „Die eingepreiste Menschenwürde“ – Zur Berechnung des Existenzminimums“ weiterlesen

Rainer Lather: BGE, Verwaltungsbeamte und die Hölle im Paradies

Liebe Teilnehmende, mit großem Interesse und zeitweise auch aufgebracht habe ich die spannende Auseinandersetzung zum BGE aus der Ferne verfolgt und wieder einmal zutiefst bedauert, an den Treffen und Auseinandersetzungen nicht direkt teilnehmen zu können. Wolfgangs Begründung seiner Ablehnung des BGE („Die Blaumeisen verlassen das Nest“) ist diesmal der Anlass, einen Beitrag zu schreiben. „Rainer Lather: BGE, Verwaltungsbeamte und die Hölle im Paradies“ weiterlesen